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Berlin 1912

Gedruckt im Strafgefängnis Berlin-Tegel.

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Inhaltsverzeichnis.

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I.    Allgemeines................

II.    Arten und Größe der Hafträume.....

A.    Hafträume zum Aufenthalt bei Tag und Nacht

1,    Einzelzellen.............

2.    Genieinschaftsräume..........

B.    Hafträume für den Aufenthalt nur bei Nacht oder nur bei Tag 6

1.    Schlafzellen .........

2.    Gemeinschaftliche Schlaf räume .

3.    Gemeinschaftliche Arbeitsräume

III.    Einzelheiten der Gefängnisräume

A. Türen............. .

1.    Zellentür...........

2.    Eingangstüren und Flurabschlüsse

3.    Schlüssel . . . .».......

B.    Zellenfenster............

C.    Fenstergitter............

D.    Fensterblenden...........

E.    Ausbruchsichere eiserne Fenster . . .

F.    Meldeeinrichtungen.........

G.    Lärmglocken............

H.    Lüftungsöffnungen der Hafträume . .

1. Heiz'ung der Hafträume.......

K.    Wände und Decken der Hafträume

L.    Fußbodenbeläge..........

IV. Spülzellen und Beamtenaborte . . .

V.    Baderäume.............

VI.    Koch- und Waschküchen......

VII.    Aufnahmezellen...........

VIII.    Arrestzellen............

IX.    Krankenräume............

X.    Beruhigungszellen .........

XI. Sprechzimmer...........

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Seite

XII.    Betsaal......................

XIII.    Schulräume...................

XIV.    Flurumgang und Treppen im Überblickflur .

XV.    Nebenanlagen................. .

XVI.    Beleuchtung und Feuerlöscheinrichtungen . .

XVII. Dampfreiniger...................

XVIII. Einrichtungsgegenstände der Hafträume . . .

1.    Freistehende Zellentische............

2.    Freistehende Zellenschemel ohne Lehne......

3.    Zellenschemel mit Lehne............

4.    Klapptische und Klappsitze........ . . .

5.    Zellen-Wandschränke..............

6.    Bettstellen...................

7.    Leibstühle...................

8.    Mauerhaken..................

9.    Eß- und Trinkgeschirr, Reinigungsgeräte usw. . . .

XIX. Verzeichnis der Zeichnungen.........

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Erläuterungen

zu den Musterzeichnungen für den Ausbau von Gefängnissen in Preußen

I. Allgemeines.

Die Gerichtsgefängnisse und ein Teil der von einem Direktor geleiteten besonderen Gefängnisse sind der Justizverwaltung unterstellt. Die übrigen Gefängnisse und die Strafanstalten unterstehen der Verwaltung des Innern.

Gerichtlich anerkannte Freiheitsstrafen werden nach dem Strafgesetzbuch und den vom Bundesrat aufgestellten Grundsätzen¹) in Einzelhaft oder gemeinsamer Haft vollstreckt. Durch das Raumverzeichnis wird in jedem Falle festgesetzt, in welchem Umfange Räume für Einzelhaft und für gemeinsame Haft geschaffen werden und noch sonstige, dem Strafvollzüge und der Verwaltung dienende Räume angeordnet werden sollen. Außer den eigentlichen Hafträumen kommen hauptsächlich in Betracht Aufnahmezellen, Baderäume, Räume für den Dampfreiniger, Spülzellen, Arrestzellen, Krankenräume, Beruhigungszellen, Arztzimmer, Sprechzimmer, Vernehmungszimmer, Schulräume, Betsaal, Arbeitsräume, Lagerräume, Koch- und Waschküchen mit den zugehörigen Nebenräumen, Aufseherräume und Räume für die Verwaltung (Geschäftszimmer).

Die Gefängnisräume werden, soweit nicht besondere Zwecke verfolgt werden, in Wänden, Decken und Fußböden massiv gebaut. Wo Dachbodenräume entbehrlich sind, wird die massive Decke des obersten Stockwerks unmittelbar zur Aufnahme des Holzzementdaches eingerichtet.

Holzbalkendecken sind in der Regel nur über dem Betsaal, sowie in Lager- und Arbeitsschuppen anzuwenden.

Die Treppen im Überblickflur werden in Eisen mit Holz- oder Steinbelag, sonst in massiver Bauweise hergestellt.

Die Hafträume sind nach den beiliegenden Musterzeichnungen und den nachstehenden Erläuterungen einzurichten.

Größere Gefängnisse erhalten Überblickflure. Auch für mittlere und kleinere Gefängnisse kann diese Bauart, wenn die Verhältnisse es erwünscht erscheinen lassen, zur Anwendung kommen.

II. Arten und Größe der Hafträume.

Für die Größe der Hafträume ist § 5 der durch den Bundesrat am 28. Oktober 1897 aufgestellten Grundsätze maßgebend¹). Es sind zu unterscheiden :

A. Hafträume zum Aufenthalt bei Tag und Nacht.

1. Einzelzellen. (Blatt 1.)

Die Zelle, für die in der Regel ein Luftraum von 22 cbm als Mindestmaß anzunehmen ist, erhält gewöhnlich eine Breite von 2,20 m und wird nur ausnahmsweise schmaler, jedoch nicht unter 2,00 m breit gemacht²).

2. Gemeinschaftsräume.

Gemeinschaftsräume werden für mindestens 3 oder mehr Gefangene eingerichtet²). Wenn sie für den Aufenthalt bei Tag und Nacht bestimmt sind, ist für jeden Gefangenen ein Luftraum von 16 cbm erforderlich.

B. Hafträume für den Aufenthalt nur bei Nacht oder nur bei Tag.

1. Schlafzellen. (Blatt 2.)

Der erforderliche Luftraum hat mindestens 11 cbm zu betragen. Die Zelle dient auch zum Aufenthalt in der arbeitsfreien Zeit und zur Aufnahme nicht arbeitender Gefangener mit einer Strafzeit von höchstens zwei Wochen (vgl. § 5 der Grundsätze) und wird deswegen mit Heizung versehen.

Schlafzellen werden in der Regel bei Zentralheizung 1,25 m, bei Ofenheizung 1,35 m breit gemacht.

In Polizeigefängnissen kann die Breite der Zellen auf 4,05 m eingeschränkt werden (Blatt 3).

9 § 5. „Bei Herstellung neuer Einzelzelleu wird in der Regel ein Luftraum von 22 cbm und für die Fenster eine Lichtfläche von 1 qm als Mindestmaß angenommen; für Zellen, die zum Aufenthalte nur bei Nacht und in der arbeitsfreien Zeit oder zur Aufnahme nicht arbeitender Gefangener mit einer Strafzeit von höchstens zwei Wochen bestimmt sind, beträgt das Mindestmaß des Luftraumes 11 cbm, das Mindestmaß der Lichtfläche 0,5 qm. Jedes Zellenfenster wird so eingerichtet, daß es mindestens zur Hälfte geöffnet werden kann.

Räume, welche zum gemeinschaftlichen Aufenthalte bei Tag und Nacht dienen, werden in der Regel nicht stärker belegt, als daß auf jede darin untergebrachte Person ein Luftraum von 16 cbm entfällt. In gemeinschaftlichen Schlafräumen beträgt in der Regel der auf die Person entfallende Luftraum nicht weniger als 10, in gemeinschaftlichen Arbeitsräumen nicht weniger als 8 cbm.“

²)    Das in § 5 der Grundsätze angenommene Mindestmaß von 22 cbm für den Luftraum ist zur Zeit sowohl in der Justiz- als auch in der inneren Verwaltung regelmäßig üblich.

³)    Räume für 2 Gefangene sind unzulässig.

2. Gemeinschaftliche Schlafräume.

Auf jeden Gefangenen sind nicht weniger als 10 cbm Luftraum zu rechnen¹).

3. Gemeinschaftliche Arbeitsräume.

Der für jeden Gefangenen erforderliche Luftraum soll nicht weniger als 8 cbm betragen. Die Größe und der Flächeninhalt des Raumes richtet sich im übrigen nach dem Arbeitsbetrieb²).

III. Einzelheiten der Gefängnisräume.

A. Türen.

1. Zellentür. (Blatt 4—9.)

Die Türöffnung der Einzelzellen und der kleineren Gemeinschaftsräume, der Spülzellen und der Aufseherräume ist 0,75/1,85 m im Lichten, die der Schlafzellen 0,66/1,85 m im Lichten groß.

bei kleineren

Die Türen schlagen nach dem Flur hin in der Weise auf, daß die Türöffnung nach der Aufsichtsstelle Gefängnissen nach der Haupttreppe — durch den geöffneten Türflügel nicht verdeckt wird. Ist der Überblickflur an beiden Seiten mit Zellen besetzt, so schlagen die Türen demnach auf der einen Seite des Flures rechts, auf der andern links auf.

Das Türgewände wird an der Flurseite so abgeschrägt, daß die Tür weit herumschlagen kann und in völlig geöffnetem Zustande die Durchgangsbreite des Flures möglichst wenig verengt. In Höhe des unteren Türbandes wird auf dem Gewände ein eiserner Puffer eingelassen. Der an der Zellenseite befindliche Türanschlag wird einen halben Stein stark mit gebrochenen Kanten gemauert und ebenso wie die Leibung an der Flurseite mit Zementmörtel rund geputzt.

Die Tür liegt in einer durch 40/8 mm starke Ankereisen mit dem Mauerwerk verbundenen, aus Winkeleisen gebildeten Zarge (Blatt 5 und 6). Die seitlichen Winkeleisen sind 100/50/6,5 mm, das obere Winkeleisen ist 50/50/6,5 mm stark. Die beiden unteren Enden der Zarge sind durch ein im Mauerwerk liegendes Flacheisen verbunden. Der Zellenfußboden liegt 4 cm höher als der Fußboden des Flures. Der Absatz, der den unteren Türanschlag bildet, wird durch ein mit der Türzarge nicht verbundenes Winkeleisen geschützt, das nach Fertigstellung des Fußbodenbelages über diesen übergreifend befestigt wird.

An der Zarge sind die Stützhaken für die Tür festgenietet und die Riegellöcher für den Schloßriegel und den Schubriegel

!) Schlafkojen werden bei Neubauten nicht mehr eingerichtet.

²) Bei der Anlage und Einrichtung der Arbeitsräume sind die gewerbepolizeilichen Vorschriften zu beachten.

vorgesehen. Es empfiehlt sich deswegen, Zarge und Tür in der gleichen Werkstatt derartig zusammenzuarbeiten,- daß jede Tür in eine bestimmte Zarge paßt.

Die Tür wird aus 37 bis 40 mm¹) starken Rahmenhölzern und ebenso starken, genuteten Füllbrettern von Kiefern- oder Tannenholz hergestellt. Die Kanten der Hölzer sind flach gefast; nur die mit Eisenhaut bekleidete Seite der Türen wird eben und rauh ausgeführt. Die Türen der Einzelzellen werden 0,80/1,91 m, die der Schlafzellen 0,71/1,91 m groß gemacht.

Der Türbeschlag (Blatt 7) bestellt an der Flurseite aus zwei über die ganze Türbreite reichenden, 50/10 mm starken, eisernen Bändern, einem Kastenschloß, einem Schubriegel mit Lochung, aber ohne Vorhängeschloß²) und aus einer mit 3 mm starkem Glas und Deckel versehenen Beobachtungsöffnung. Der Deckel erhält kein Loch, damit der Gefangene nicht von der Zelle aus den Flur beobachten kann.

An der Zellenseite besteht der Beschlag aus einem kurzen eisernen Stift ohne Knopf zum Zuziehen der Tür³) und bei den Hafträumen für männliche Gefangene aus einer Bekleidung mit 1 mm starkem Eisenblech. Die Blechhaut wird durch Schrauben mit versenkten Köpfen und durch Winkeleisen von 40/40/3,25 mm befestigt. Letztere fassen die Türkanten ringsherum ein und sind gleichfalls durch Schrauben mit versenkten Köpfen festgemacht.

Die Türen der in kleinen Gefängnissen gelegenen Weiberzellen werden ebenfalls mit Eisenblech bekleidet, damit sie gelegentlich als Hafträume für Männer benutzt werden können; die Eisenblechbekleidung wird aber bei Zellentüren in Frauenabteilungen in der Regel fortgelassen⁴).

Zum Verschluß der Türen wird das sogenannte Anrather Schloß (Blatt 8) oder das Tegeler Schloß (Blatt 9) verwendet⁵). Beide Schlösser sind für zwei Umdrehungen eingerichtet und mit Anzeiger versehen, der bei dem Anrather . Schloß mit Schluß der zweiten Umdrehung vorspringt. Bei dem Tegeler Schloß verschwindet dieser Anzeiger bei der ersten Umdrehung um die Hälfte und bei der zweiten Umdrehung ganz.

Das Tegeler Schloß weist zwei Zuhaltungen auf, die ebenso wie die Schlüssellocheinfassung und der- Anzeiger aus Messing

9 Das Maß entspricht einer Stärke des Holzes in der handelsüblichen Abmessung von 1V₂ Zoll in ungehobeltem Zustande.

²) Vorhängeschlösser werden angebracht, wenn die Zelle als Lagerungsraum dient.

³)    Der Stift wird etwas zugespitzt, damit die Tür nicht mit Gewalt von innen zugehalten werden kann.

⁴)    Frauenabteilungen im Sinne dieser Erläuterungen werden nur eingerichtet, wenn in Rücksicht auf die Belegungszahl eine besondere weibliche Aufsicht erforderlich ist.

⁵)    Für die Gefängnisse der Justizverwaltung ist nur das sog. Tegeler Schloß zu verwenden; es ist bis auf weiteres aus dem Strafgefängnis zu Berlin-Tegel zu beziehen.

hergestellt sind. Es bietet infolge seiner Bauart große Sicherheit gegen Öffnen mittels Nachschlüssels oder Hakens.

Alle Räume, in denen Gefangene auch nur vorübergehend verwahrt werden, erhalten Türen mit Schlössern nach Art der Zellentüren. Die Schlösser müssen so eingerichtet werden, daß sie von innen nicht schließbar sind.

Bei Küchen, Lagerräumen, Werkstätten usw. kann wegen des Durchtragens größerer Gegenstände die Türöffnung auf 0,90/1,95 m oder 1,00/2,00 m vergrößert werden. Soweit Räume zum dauernden Aufenthalt männlicher Gefangener dienen, erhalten die Türen Eisenhaut.

2. Eingangstüren und Flurabschlüsse. (Blatt 10.)

Der Beschlag der Außentüren weicht von dem der Zellentüren insofern ab, als der Schubriegel, die Blechbekleklung und die Beobachtungsöffnung fortfällt. Das Schloß wird dabei von beiden Seiten schließbar eingerichtet.

Trennungswände in Gefängnisfluren werden, wenn die Beleuchtungsverhältnisse oder andere Umstände es erforderlich machen, in der Regel als undurchsichtig verglaste, ausbruchsichere Gitterwände mit Türen ausgeführt. Türen werden aus Winkeleisen hergestellt, bis zur Brüstungshöhe mit 2 mm starkem Eisenblech, im oberen Teile mit 4 mm starkem Rohglas versehen. Um eine bessere Durchlüftung der Flure zu ermöglichen, können, sofern ein Durchsehen unbedenklich ist, als Abschlüsse auch ausbruchsichere ²) Gitter verwendet werden. Zu dem gleichen Zweck empfiehlt sich die Anbringung derartiger Gitter besonders an den Hofausgängen in Verbindung mit den Ausgangstüren. Die Anordnung muß dabei so getroffen werden, daß die in der Regel nach innen schlagende Tür bei geschlossenem Gitter aufstehen kann. Bei beschränktem Raum empfiehlt sich die Verbindung von Eingangstür und Gittertür nach Bl. 10.

3. Schlüssel.

Es werden nur die folgenden Schlüssel verwendet:

1. ein gemeinsamer Schlüssel für alle Räume innerhalb des Gefängnisses, sofern nicht besondere Ausnahmen festgesetzt sind,

ein Schlüssel für die Eingangstüren zu den Gefängnisflügeln, ein Schlüssel für die Durchgangstore zwischen Höfen, ein Schlüssel für das Haupteingangstor bei Gefängnissen, die ein besonderes Torgebäude haben.

Frauengefängnisse, die Männergefängnissen angegliedert sind, und Abteilungen für Frauen erhalten besondere, von den Schlüsseln des Männergefängnisses oder der Männerabteilung abweichende Schlüssel; Verwaltungsräume erhalten in der Regel keine Zellen-

türen und Zellenschlösser und dementsprechend besondere

Schlüssel x).

Für die Zellenschlösser werden geschmiedete Schlüssel

verwendet.

B. Zellenfenster.

(Blatt 11 — 12.)

gemessen

zellen 1,05 m, bei den Schlafzellen 0,66 m.

Die Fensteröffnung erhält bei den Einzelzellen eine Lichtfläche von wenigstens 1,00 qm, bei den Schlafzellen von wenigstens 0,5 qm²). Die Öffnung wird flachbogig oder mit scheitrechtem Sturz 0,95 rn hoch — im ersten Fall bis zum Scheitel angelegt. Die lichte Breite beträgt bei den Einzel

Die Fensterrahmen werden aus Kiefernholz, Wasserschenkel und Sprossen «aus Eichenholz gearbeitet. Der Beschlag besteht aus zwei starken Fitschbändern und eingelassenen Eckern Auf dem Blindrahmen sind Stützbleche angebracht, die ein teilweises öffnen des Flügels zulassen. Die um ein Gelenk drehbaren Stützbleche können zwecks Reinigung des Fensters vom Aufseher mittels eines Schlüssels gelöst und heruntergelassen werden. Die Stellstange wird aus Kiefernholz gefertigt und mit einer Schraube in der Hülse des Kippflügelverschlusses befestigt.

Für die Gefängnisse der Justizverwaltung ist der Mollen-hauersche, unter Nr. 170 041 D. G. M. gesetzlich geschützte Kippflügel Verschluß (Blatt 11) zu empfehlen. Der verlängerte und mit zwei Rasten versehene Verschlußhaken läßt dabei Zwischenstellungen des Fensters für die Lüftung zu. Für die Gefängnisse der Verwaltung des Innern wird der bei den Gefängnissen in Lüttringhausen und Rheinbach angewendete Verschluß gebraucht. (Blatt 12.)

Für die Einzelzellen gibt es zwei Arten von Fenstern: das Fenster mit ganzem und das mit halbem Kippflügel. Letzteres, das bei den Gefängnissen der Verwaltung des Innern die Regel bildet, wird bei den Bauten der Justizverwaltung nur da verwendet, wo das Gebäude einem besonders starken Windanfall ausgesetzt ist.

Die Fenster werden, wenn es besondere örtliche Verhältnisse erfordern, mit 4 mm starkem Rohglas, sonst mit halb-weißem 4/4 Glas verglast. Bei Anbringung von Fensterblenden werden die Fenster immer durchsichtig verglast.

C. Fenstergitter.

(Blatt 12—13.)

Alle Gefängnisräume, die keine ausbruchsicheren Fenster haben, erhalten Fenstergitter. Die Gitter liegen in der äußeren

9 Nur bei kleineren Gefängnissen erhält das Verwaltungszinnner Zellentür mit Zellenschloß, aber besonderen Schlüssel.

²) vergl. § 5 der Grundsätze vom 28. Oktober 1897.

Fensterleibung und werden gegen die Außenkante, wenn die Mauerstärke es, zuläßt, um einen Stein zurückgesetzt. Im allgemeinen wird für die Gitter Schmiedeeisen und nur, wo ein besonderes Bedürfnis vorliegt, gehärtetes Eisen¹) verwendet.

Das Gitter²) besteht nach Bl. 12 aus 25 mm starken Rundeisenstäben und 10/50 mm starken Flacheisen. Erstere werden mit den angeschroteten Enden abwechselnd in die Sohlbank oder in den Sturz eingelassen. Die freibleibenden Enden werden mit halbrunden Köpfen versehen. Die Flacheisen greifen mit ihren umgekröpften Enden nach beiden Seiten in die Gewände ein. Die Sohlbänke werden dabei aus wetterbeständigem Werkstein gefertigt.

Das untere und das obere Flacheisen können durch U-Eisen (P. Nr. 6) ersetzt werden. Das Gitter erhält dann die auf Bl. 11 u. 13 gezeichnete Form. Die Gitterstäbe werden dabei an einem Ende mit halbrundem Kopf versehen; das andere Ende wird, nachdem der Stab durch die vorher gelochten U-Eisen gesteckt ist, auf geschrotet. Die Sohlbänke brauchen bei diesem Gitter nicht aus Werkstein hergestellt zu werden, sondern können gemauert und in jeder bei Backsteinrohbauten oder Putzbauten üblichen Art abgedeckt werden.

D. Fensterblenden.

(Blatt 11.)

Bei Fenstern, die dem Gefangenen durch ihre Lage den Verkehr mit der Außenwelt ermöglichen würden, werden Fensterblenden angebracht.

Die übersehe Blende wird durch eine senkrecht innerhalb oder vor der Fensterleibung angebrachte Rohglasscheibe oder durch ein eisernes, undurchsichtig verglastes Sprossenwerk gebildet. Stellung und Größe richtet sich nach dem zu verdeckenden Gesichtsfeld.

Für die Gefängnisse der Justizverwaltung ist die Jalousieblende vorgeschrieben (Blatt 11).

Sie besteht aus Rohglasscheiben, die in schräger Stellung vermittels Führungsschienen außen vor dem Gitter in der Fensterleibung angebracht sind. Die Führungsschienen, in welche die Scheiben eingeschoben und verkittet sind, werden entweder mit Steinschrauben unmittelbar im Gewände befestigt, oder auf Flacheisen aufgesetzt, die durch Steinschrauben mit dem Gewände verbunden werden. Letztere Art der Befestigung ermöglicht auch die Anbringung dieser Blenden bei vorhandenen älteren Gebäuden, bei denen die Fensterleibungen nicht die in den Zeichnungen vorgeschriebene Tiefe haben; in diesem Falle empfiehlt es sich, die Fenstergewände durch Anbringen von Blechstreifen zu ver-

') Gehärtete Gitter sind bei Bauten der Justizverwaltung aus dem Gefängnis in Hannover zu beziehen.

²) Betreffs des Stababstandes siehe Bemerkung zu III. A. 2.

breitem, so daß dem Gefangenen das Herausschauen unmöglich gemacht wird.

Die Winkelstellung und Zahl der Glasscheiben richtet sich nach der Lage des Fensters und ist für jedes Stockwerk besonders so zu bestimmen, daß dem Gefangenen das Gesichtsfeld nach Erfordern beschränkt, Luft und Licht aber möglichst wenig entzogen wird.

E. Ausbruchsichere eiserne Fenster.

(Blatt 14 — 17.)

Die Flur- und Treppenhausfenster sowie die Fenster der Koch- und Waschküchen werden in der Regel aus Eisen ausbruchsicher ohne besondere Fenstergitter hergestellt.

Statt des

Die Fenster erhalten je nach ihrer Größe einen oder mehrere Lüftungsflügel, die als Kippflügel mit seitlichen Stützblechen und mit Schnappriegel-Verschluß ausgebildet werden. Schnappriegels muß bei Flur- und Treppenfenstern, wenn der Kippflügel in leicht erreichbarer Höhe liegt, ein Schlüsseleinreiber angebracht werden. Die Öffnung vor dem Lüftungsflügel wird außen in Verlängerung der senkrechten Sprossen durch 20/20 mm starke Stäbe vergittert. Die Sprossen sind aus einem mittleren Flacheisen von 36/5 mm Stärke und aus zwei zu beiden Seiten aufgenieteten 13/6,5 mm starken Flacheisen hergestellt. Die Fenster werden undurchsichtig verglast.

Um das Hinein- oder Hinauswerfen von Gegenständen durch die Öffnung zu verhindern, kann ein mit Drahtgewebe bespannter Winkeleisenrahmen außen an dem zu diesem Zweck verbreiterten Anschlagswinkel angebracht werden. Dieser Schutzrahmen muß zwecks Reinigung des Fensters zum Aufklappen eingerichtet werden.

F. Meldeeinrichtungen.

(Blatt 18.)

Jeder Haftraum wird mit einer Meldevorrichtung versehen. Bei den Gefängnissen, die einen ständigen Aufsichtsdienst bei Tag und Nacht habenx), werden hierfür Meldeklappen oder -scheiben (Blatt 18) verwendet, die in Höhe von 1,50 m in die Flurwand eingelassen werden. Sie bestehen aus einer Blechtafel, die durch Vorstoßen einer durch die Wand geführten Rundeisenstange herausgeschoben (Muster A) oder durch Anziehen der Stange heruntergeklappt wird (Muster B). Bei beiden Mustern kann der Gefangene die Klappe oder Scheibe ausstellen, aber nicht zurückziehen. Die Rundeisenstange ist 8 mm stark und liegt in einer Blechhülse.

0 Inwieweit bei Neubauten- von Gefängnissen der Justizverwaltung, die einen ständigen Aufsichtsdienst bei Tag und Nacht haben, der Hunderlaß des Justizministers vom 23. Februar 1911 — II 1180 — Anwendung findet, bleibt der Entscheidung von Fall zu Fall Vorbehalten.

Bei Gefängnissen ohne ständigen Aufsichtsdienst oder von beschränkter Übersichtlichkeit wird außer den Meldeklappen eine mit ihnen in Verbindung stehende elektrische Klingelanlage verwendet (Muster C). Dabei wird eine Glocke im Gefängnisflur, vor der Türe des Verwaltungszimmers und eine in der Aufseherwohnung angebracht. Das Tableau wird an geeigneter Stelle, an welcher der Aufseher vorübergehen muß, angebracht.

G. Lärmglocken.

Alle großen Gefängnisse erhalten elektrische Lärmglocken, die im Falle der Gefahr in Tätigkeit gesetzt werden. In jedem Stockwerk und in einem der Geschäftszimmer ist eine Rufstelle — möglichst leicht zugänglich — anzubringen. Die Lärmglocken sollen in den Wohnungen der Gefängnisbeamten und in den Aufenthaltsräumen der im Nachtdienst beschäftigten Beamten zugleich ertönen. Auch auf den Höfen sind an geeigneten Stellen Druckknöpfe anzubringen, durch die man die Lärmglocken ertönen lassen kann.

H. Lüftungsöffnungen der Hafträume.

(Blatt 18.)

Die Hafträume erhalten über der Tür einen schräg nach dem Flur hin ansteigenden, im Mauerwerk ausgesparten und verputzten Lüftungskanal von 15/15 cm Weite. Auch können glasierte Tonrohre, wie sie zu Entwässerungszwecken Verwendung finden, eingemauert werden. Der Kanal bleibt an der Zellenseite zum Zweck der Reinigung offen. An der Flurseite wird ein Drahtgitter von ¹/₂ cm Lochweite verbunden mit einem Lüftungsschieber eingesetzt (Bl. 18).

Senkrechte Entlüftungsrohre sind nicht vorzusehen.

I. Heizung der Hafträume.

(Blatt 19.)

Bei Gefängnissen mit Zentralheizung (Warmwasserheizung hat sich am besten bewährt) werden als Heizkörper für die Zellen in der Regel Radiatoren verwendet. Die einzelnen Heizkörper erhalten keine Absperrhähne. Dagegen werden die Rohrstränge der übereinanderliegenden Hafträume mit je einem Absperrhahn oben und unten versehen, damit sie einzeln ausgeschaltet werden können.

Die Absperrhähne des untersten Stockwerks liegen an der Flurwand in geringer Höhe über dem Fußboden. Die Rohrstränge liegen in der Regel in den Zellen.

Erhält ein Gefängnis Ofenheizung, so werden die Öfen aller Hafträume von außen heizbar eingerichtet. Die Art der Öfen richtet sich nach den örtlichen Brennstoffen und dem Landesgebrauch, doch werden gemauerte oder Kachelöfen den eisernen Öfen im allgemeinen vorgezogen. Letztere werden, um ein Glühendwerden der Wandungen zu verhindern, stets mit Schamotte ausgemauert¹).

Die Ofenvorgelege der- Haftzellen (Blatt 19) nötigen in der Regel zu einer Verschiebung der Tür aus der Zellenachse. Die Rauchrohre werden in die Zwischenwände der Zellen gelegt. Bei Schlafzellen können die Rauchrohre auch in der Flurwand angeordnet werden (Bl. 2). Das Vorgelege muß ausbruchsicher sein; es besteht aus einer von 2 mm starkem Eisenblech gefertigten Tür, die in einen Anschlagsrahmen von 40/40 mm starkem Winkeleisen schlägt. Die Tür erhält zwei 40/6,5 mm starke eiserne Bänder und zwei Schubriegel.

K. Wände und Decken der Hafträume.

Die Wände der Hafträume werden bis zu einer Höhe von 1,50 m über dem Fußboden — an der Fensterwand bis zur Höhe der Fensterbrüstung — mit Zementmörtel verputzt. Wände und Decken werden zunächst einheitlich mit Kalkfarbe gestrichen. Später, nach völliger Austrocknung des Neubaues, kann der mit Zementmörtel verputzte Teil der Wände mit Ölfarbe gestrichen werden.

Zum Anstrich sind nur helle, lichte Töne zu verwenden.

L. Fußbodenbeläge.

Als Fußbodenbelag wird für Flure, Flurumgänge, Hafträume, Schlafzellen, Strafzellen, Krankenräume, Verwaltungszimmer und Aufseherräume in erster Linie naturfarbenes (braunes) Linoleum verwendet. Nicht unterkellerte Hafträume im Erdgeschoß erhalten in Asphalt verlegten Stabfußboden. Dieser Fußboden kann auch in anderen Zellen verwendet werden, wenn die Holzriemen billig sind und durch Gefangene verlegt werden können.

Für Räume, in denen schwere Arbeitsmaschinen aufgestellt oder schwere Arbeitsmaterialien gelagert werden, ist Linoleum nicht geeignet. Derartige Räume erhalten in Asphalt verlegten Stabfußboden oder Hartasphalt.

Beruhigungszellen werden mit Stabfußboden in Asphalt belegt. Spülzellen, Baderäume, Koch- und Waschküchen erhalten Steinfußböden. Das Nähere hierüber ist bei der besonderen Besprechung dieser Räume gesagt.

Das Linoleum wird auf Zementestrich verlegt. Die Fuge an der Wand wird durch einen etwa 10 cm hohen Fußstreifen (bündig oder als Leiste vortretend) gedeckt. Die Wand wird

9 Erlaß der Minister der öffentlichen Arbeiten, der Justiz und des Innern vom 6. April 1909 — III. B. 5.1987/08.M. d. ö. A. - II. 1913. J. M. — S. 1312.M,d. I. —

dabei in dergleichen Höhe über dem Fußboden zunächst unverputzt gelassen und erst nach Aufbringen des Linoleums bis -auf den Belag hinunter mit Zementmörtel geputzt. Der Belag wird bei dieser Arbeit durch Papier vor dem Beschmutzen geschützt. Auch können Leisten aus Metall, etwa Zink, verwendet werden.

Bei den Flurumgängen wird der Fußboden an der Geländerseite durch ein Winkeleisen begrenzt, dessen* einer Schenkel etwa 2 bis 3 cm über die Fußbodenoberkante vorsteht.

Wegen Behandlung und Reinigung der Fußböden siehe den Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten nebst Anweisung vom 26. April 1911 — III В 1. 76. В. А. —

IV. Spülzellen und Beamtenaborte.

(Blatt 20.)

Die Spülzellen (Bl. 20) erhalten in der Regel die gleichen Abmessungen wie die Einzelzellen. Ebenso werden Decken und Wände sowie Türen und Fenster in der gleichen Weise ausgeführt. Die Tür wird nicht mit Eisenhaut bekleidet. Die Wände • * werden nach völliger ’Austrocknung bis zur Höhe von 2,00 m mit Ölfarbe gestrichen. Statt des Ölfarbenanstriches kann auch eine Bekleidung mit Wandkacheln — wenn die Geldmittel es erlauben — ausgeführt werden. Der Fußbodenbelag besteht aus Fliesen oder Terrazzo. Zur Entlüftung der heizbar anzulegenden Räume wird ein über Dach zu führendes Rohr in der Wand vorgesehen.

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Die Ausstattung besteht aus dem Spülbecken, über dem sich ein Wasserzapfhahn mit Brause befindet. Bei Gefängnissen, die eine örtliche Entwässerungsanlage angeschlossen oder mit einer Kläranlage versehen sind, wird der Inhalt der Gefäße in das Spülbecken entleert, bei Gefängnissen ohne diese Anlage in einen in der Spülzelle befindlichen Kübel geschüttet, der abgetragen und in eine Sammelgrube oder in einen Abfuhrwagen auf dem Hofe entleert wird. Das Spülwasser wird mit den Wirtschaftsabwässern zusammen abgeleitet. Auf diese Weise wird eine zu schnelle Füllung der Sammelgrube oder Überlastung der Abfuhrwagen vermieden. Zu dem gleichen Zweck werden auch mitunter zwei Becken in der Spülzelle angebracht, von denen nur das für die Entleerung bestimmte nach der Grube Abfluß hat.

Die Beseitigung der Kotstoffe ist- im übrigen ganz von den örtlichen Verhältnissen abhängig.

Die Spülbecken müssen so eingerichtet sein, daß die Leibstuhlgefäße nicht beschädigt werden. Am besten haben sich die Spülbecken bewährt, deren oberer Rand mit Holz oder Gummi eingefaßt ist.

In Gefängnissen,.in denen außer dem Inhaber der zugehörigen Dienstwohnung noch weitere Aufsichtsbeamte beschäftigt sind, wird in einer Spülzelle ein Abort für Beamte eingebaut. In Gefängnissen mit nur einem Aufseher ist ein besonderer Abort für diesen Zweck nicht erforderlich, da der in der Aufseherwohnung vorhandene genügt.

In allen .Gefängnissen, in denen ständiges Aufsichtspersonal anwesend ist, wird ein besonderer Abortraum für Beamte vorgesehen.

V. Baderäume.

(Blatt 20.)

In Gefängnissen mit einer Aufnahmefähigkeit bis zu 25 Köpfen ohne besondere Frauenabteilung¹) wird in der Regel nur eine Badezelle mit einer Badewanne und einer Brause eingerichtet. Die Brause wird dabei nicht über der Wanne, sondern an einer anderen geeigneten Stelle des Baderaumes angebracht. Falls bei derartigen Gefängnissen mehrere Spülzellen vorhanden sind, wird außerdem in einer derselben eine Badewanne für Frauen aufgestellt.

Bei einer Aufnahmefähigkeit des Gefängnisses von mehr als 25 Köpfen wird für Männer und Frauen je ein besonderer Baderaum vorgesehen. Die Anzahl der Wannen und Brausen richtet sich nach der Belegungsziffer. Bei Männerabteilungen bis zu 100 Köpfen wird eine Wanne und auf je 20 Köpfe eine Brause, darüber hinaus für je weitere 200 Köpfe eine Wanne und für je 50 Köpfe eine Brause gerechnet. Bei Frauenabteilungen bis zu 50 Köpfen kommt auf je 25 Gefangene eine Wanne und eine Brause, darüber hinaus auf je weitere 50 Köpfe eine Wanne und eine Brause.

Bei Gefängnissen mit einer Aufnahmefähigkeit von mehr als 50 Köpfen werden außer den für den regelmäßigen Badebetrieb bestimmten Bädern noch besondere Aufnahmebäder nach Bedürfnis eingerichtet. Größe und Einrichtung sind von der Zahl der täglichen Zugänge abhängig.

Der Fußboden der Baderäume wird mit Entwässerung versehen und mit geriffelten Tonplatten -oder Eisenklinkern belegt. Der von den Brauseständen eingenommene Teil des Raumes (Blatt 20) ist vertieft und erhält stärkeres Gefälle. Die Trennungswände der Brausestände werden aus Drahtglasplatten zwischen U-Eisenrahmen hergestellt. Die Vorderseite wird durch einen verstellbaren Vorhang abgeschlossen, der Kopf und Füße sichtbar läßt. Der Vorhang wird nach dem Entkleiden auf den hinteren der beiden vorhandenen Haken zurückgehängt, um die Kleider vor dem Naßwerden zu schützen. Beim Betreten des Brausestandes legen die Gefangenen mit Bügeln aus Leinengurt oder

*) Vergl. Anmerkung 4 zu S. 8.

Leder versehene Holzsohlen an. Hierdurch wird das Belegen der Stände mit Lattenrosten entbehrlich.

Die Wand hinter den Brauseständen wird bis zur Kopfhöhe mit Klinkern, kachelartigen Steinen oder Wandplatten in Zement verblendet. Der übrige Teil der Wände wird in hellem Ziegelrohbau ausgeführt und mit Zement verfugt oder in Zementputz mit Kalkfarbenanstrich hergestellt.

Die Entwicklung vonWrasen wird durch Zuführung erwärmter trockener Luft und durch Anlage ausreichender Entlüftungsrohre möglichst eingeschränkt. Die Frischluft wird je nach Lage des Baues den Fluren oder dem Freien entnommen und durch Öfen oder Heizkörper vorgewärmt.

YI. Koch* und Waschküchen.

f Gefängnisse mit einer Belegungsziffer von 10 oder weniger Köpfen erhalten keine Kochküchen, da die Verpflegung der Gefangenen von dem Aufseher übernommen wird. Bei Anlage der Kochküche in der Aufseherdienstwohnung muß hierauf Rücksicht genommen werden.

Die Dienstwohnung wird bei derartigen Anstalten mit dem Gefängnis meist in der Weise verbunden, daß die Kochküche als Durchgangsraum dient. Die von der Küche nach dem Gefängnis führende Tür wird zellensicher, aber ohne Eisenhaut, hergestellt.

Die Ausstattung derartiger Küchen ist die gleiche wie bei den Kochküchen der Dienstwohnungen, nur werden die Wandteile über und unmittelbar neben dem Herd bis zu einer Höhe von etwa 2,00 m über dem Fußboden mit Kacheln bekleidet.

Die Waschküche wird bei kleineren Gefängnissen von dem Aufseher in der Regel mit benutzt. Der Raum wird in diesem Falle so gelegt, daß er von der Aufseherwohnung zugänglich ist, ohne daß das Gefängnis betreten werden muß. Fenster und Türen müssen zellensicher hergestellt sein.

Besondere Waschküchen werden in Gefängnissen mit Frauenabteilung¹) zwischen Männer- und Weiberabteilung gelegt. Die Kochküche liegt in der Regel bei der Männerabteilung. Bei großen Gefängnisanstalten erhält jede Abteilung ihre besondere Wasch- und Kochküche. Die Räume werden in folgender Weise ausgestattet:

Die Wände werden mit geeigneten hellen Backsteinen in Zementmörtel verblendet oder mit Zementmörtel verputzt. Bei den Kochküchen können statt dessen auch Wandfliesen oder Kacheln verwendet werden.

Der Fußboden wird mit geriffelten Fliesen belegt und erhält Entwässerung. Die Räume können infolgedessen nur dann

0 Vergl. Anmerkung 4 zu S. 8.

in das Kellergeschoß gelegt werden, wenn dessen Höhenlage die Ausführung einer Fußbodenentwässerung mit genügendem Gefälle zuläßt.    r

DerWrasen wird bei den Waschküchen wie bei den Baderäumen (s. dort) beseitigt. Bei den Kochküchen sind weitere Vorrichtungen außer der Anlage ausreichender Wrasenabzugsrohre in der Regel nicht erforderlich.

Für Gefängnisse mit einer Aufnahmefähigkeit bis zu 75 Köpfen genügt ein Kochherd, im Bedarfsfälle mit eingebautem sogen. Gesindekessel.

Für Gefängnisse mit einer Belegungsziffer von 75 bis 100 Köpfen reicht außer dem Koch- und Bratherd ein doppelwandiger Kessel aus. Bei größeren Gefängnissen sind zwei und mehr derartige Kessel, u. a. für Gemüse, Fleisch, Frühstückskost und Kaffee zu beschaffen, deren Zahl und Größe in jedem einzelnen Falle bestimmt wird.

VII. Äufnahmezellen.

Aufnahmezellen werden ebenso eingerichtet und ausgestattet wie die Schlafzellen.

VIII. Arrestzellen.

(Blatt 21—25.)

Arrestzellen werden niemals in einem höher als das Erdgeschoß gelegenen Stockwerk untergebracht. Bei größeren Anstalten, die mehrere Arrestzellen besitzen, werden diese an einen allseitig gegen den übrigen Flur abgeschlossenen Flurteil verlegt, um einen wirksamen Abschluß gegen Lärm zu erzielen. Zu dem gleichen Zwecke erhalten die Zellen stets Doppeltüren.

Der Raum (Bl. 21 u. 22) wird durch eine bis zur Decke geführte Vergitterung derartig geteilt, daß man von der Tür zum Fenster gelangen kann, ohne den dem Gefangenen zugewiesenen Teil zu betreten.

Die Vergitterung besteht aus einem unteren 1,85 m hohen und einem oberen Teil, die beide mit dem Mauerwerk fest verbunden sind. Die beiden Gitterteile sind an der Verbindungsstelle mit Winkeleisenschienen abgeschlossen. Für die 25 mm starken Rundstäbe ist im unteren Teil ein Abstand von 7 cm, im oberen Teil von 14 cm von Mitte zu Mitte anzunehmen, um Angriffe auf die Beamten zu verhindern. Solche enge Vergitterung erhält auch der unmittelbar am Fenster befindliche Teil des Obergitters bis zu einer Entfernung von etwa 1,00 m von der Fensterwand.

Um den mittleren Flacheisen festen Halt zu geben, werden 2 Stäbe in jedem Gitterteil schwächer gemacht und mit einem übergestülpten Gasrohrstück versehen. Für den Anschlag der Gittertür wird ein Winkeleisenrahmen im Untergitter befestigt.

Die Fensteröffnung wird in der Größe der Schlafzellenfenster angelegt und ebenso wie die Türöffnung nach der Gangseite hin gerückt. Zur Verdunkelung werden Roll-, Schiebe- oder Schlagläden angebracht.

Schlitze in den Rolläden gestatten bei geöffnetem Fenster den Luftzutritt; bei den Schlagläden ist zur Lüftung eine sternartige Öffnung ausgeschnitten, der zur Verdunkelung eine Scheibe vorgelegt ist.

In dem für den Gefangenen bestimmten Teil der Zelle befindet sich nur die mit Holzbelag versehene, gemauerte Pritsche von 0,70 m Breite und 1,90 bis 2,00 m Länge, außerdem der Zellenleibstuhl und eine Meldevorrichtung wie in den Haftzellen.

Bei kleineren Gefängnissen bis zu einer Aufnahmefähigkeit von weniger als 18 Köpfen wird von der Einrichtung einer besonderen Arrestzelle abgesehen. Zum Ersatz wird eine im Erdgeschoß gelegene Haftzelle mit Außenläden zur Verdunkelung versehen.

IX. Krankenräume¹).

Die Krankenräume sind tunlichst nach der Sonnenseite, wenn möglich unmittelbar nach Süden, zu legen. Für ein Bett wird bei gemeinschaftlichen Krankenräumen ein Luftraum von mindestens 30 cbm gerechnet. Einzelkrankenräume erhalten einen Rauminhalt von mindestens 40 cbm.

Die Fenster werden in einer der Bestimmung des Raumes entsprechenden Größe angelegt, im übrigen aber zellensicher vergittert. Ebenso sind die Türen zellensicher herzustellen. Als Betten werden eiserne freistehende Bettstellen verwendet.

X. Beruhigungszellen.

(Bl. 26—33.)

Die Beruhigungszellen werden bei Gefängnissen, die eine besondere Krankenabteilung besitzen, in der Regel mit dieser

9 Bei größeren Gefängnissen werden Krankenräume, wenn nicht außergewöhnliche Verhältnisse vorliegen, für 2 bis 3 v. 14. der Belegungsfähigkeit eingerichtet. Bei kleineren Gefängnissen wird die Anzahl der Räume von Fall zu Fall festgesetzt.

verbunden. Sie werden im allgemeinen im Erdgeschoß oder im Sockelgeschoß untergebracht, vorausgesetzt, daß letzteres seiner Höhenlage nach für diesen Zweck geeignet ist. Ausnahmen sind bei späterem Einbau in eine vorhandene Anlage zulässig.

Jede Zelle (Bl. 26.) erhält die Größe eines Einzelkrankenraums. Bei der Anlage ist darauf Bedacht zu nehmen, daß der Gefangene kein Stück der Einrichtung losreißen kann, und daß sein Lärmen im Gebäude möglichst wenig gehört wird.

Die Wände der Zelle werden allseitig glatt und ohne vorstehende Kanten in Zement geputzt. Die Ecken werden ausgerundet. Wände und Decken werden nach gehöriger Austrocknung mit Ölfarbe gestrichen. Als Fußboden ist Stabboden in Asphalt geeignet.

Die Türöffnung (Blatt 27 u. 28) wird durch eine Doppeltür verschlossen, wobei die Außentür der größeren Schallsicherheit wegen an der inneren Seite mit Korkplatten belegt und mit Linoleum überzogen wird. Die Innentür erhält eine Beobachtungsöffnung wie bei den Zellentüren, aber aus doppelt so starkem Glas.

Der Heizkörper (Bl. 29) wird in einer Wandnische untergebracht, die nach der Zelle hin vermauert ist. Die Verbindung mit der Zellenluft wird durch zwei mit gelochten Blechen¹) fest verschlossene Luftöffnungen hergestellt. Von außen ist die Nische durch eine dichtschließende Doppeltür zugänglich. Für die Zuführung frischer Luft wird unter dem Fußboden²) ein Kanal hergestellt, der unter dem Heizkörper endigt und mit einem Schieber zur Regelung des Luftzutrittes versehen ist; die frische Luft darf nicht vom Flur entnommen werden. Im oberen Teil

der nach dem Flur gelegenen Wand befindet sich eine mit gelochtem Blech versehene Abzugsöffnung nach einem in gleicher Höhe beginnenden und über Dach geführten Entlüftungsrohr³), das vom Flur aus gereinigt werden kann. Die Öffnung an der Flurseite ist durch eine doppelte Reinigungstür geschlossen.

Die im Innern der Zelle liegenden Winkeleisenrahmen der Tür und der Heizungs- und Lüftungsöffnungen werden ebenso wie der eiserne Fensterrahmen bündig mit dem Putz eingesetzt.

Während der Dunkelheit wird die Zelle durch eine Flamme von einer über der Tür befindlichen Öffnung her beleuchtet, die nach der Zelle durch eine 20 mm starke vermauerte Glasplatte geschlossen ist.

Da die Fensteröffnung bei Lage der Zelle in einem der beiden untersten Geschosse von außen ohne Schwierigkeit zu erreichen ist, so wird zweckmäßig ein ausbruchsicheres, eisernes

-    9 Die Löcher müssen so klein sein, daß der Gefangene nicht mit dem

Finger durchfahren kann.

²)    Der Kanal ist tunlichst so zu legen, daß der Fußboden der Zelle dadurch nicht zu stark abgekühlt wird.

³)    Zur wirksamen Entlüftung wird in dem Abzugsrohr zweckmäßig eine Gasflamme vorgesehen.

to

Fenster mit nach außen klappendem Lüftungsflügel verwendet. Der Flügel kann dabei geöffnet und wieder geschlossen werden ohne daß der Raum betreten werden muß (Bl. 30).

Bei ausnahmsweise höherer Lage der Zelle wird ein eisernes, vom Innenraum mittels Steckschlüssels zu öffnendes Fenster eingesetzt, das mit 20 mm starkem Rohglas verglast und durch ein äußeres Gitter geschützt ist (Bl. 31—33).

XI. Sprechzimmer.

(Blatt 34.)

Die Sprechzimmer werden auf zweierlei Weise eingerichtet : entweder wird der Raum durch eine hölzerne, bis zur Decke reichende und über Brüstungshöhe durchsichtig verglaste Wand in zwei Teile geschieden (Bl. 34), von denen der eine Teil für den Besucher, der andere für den Gefangenen und Aufseher bestimmt ist, oder es wird der Raum durch zwei etwa 1,00 m hohe Brüstungen in drei Teile zerlegt. Der mittlere Teil ist für den Beamten, von den äußeren Teilen ist der eine Teil für den Besucher, der andere für den Gefangenen bestimmt.

Bei der zuerst erwähnten Einrichtung befindet sich in der Mitte der Trennungswand in Augenhöhe ein Flügel zum Öffnen mittels Steckschlüssels. Um eine Unterhaltung des Besuchers mit dem Gefangenen bei geschlossenem Flügel zu ermöglichen, sind * zu seiten des Fensterrahmens mit Drahtgase zugespannte Schlitze vorgesehen, die den Schall um den Rahmen herumleiten.

XII. Betsaal.

(Blatt 35.)

Der Betsaal erhält im allgemeinen keine ansteigenden Sitze, nur bei größerer Tiefe einen nach hinten mäßig ansteigenden Fußboden. Altar und Kanzel werden, um von allen Plätzen sichtbar zu sein, entsprechend hoch gelegt. In der gleichen Weise werden die Sitze für die Beamten angeordnet, welche neben Altar und Kanzel Platz erhalten. Bei größeren Betsälen werden für weitere Beamte Klappsitze mit Rücklehnen an den Fensterpfeilern angebracht.

Wird für Männer und Frauen gemeinsamer Gottesdienst abgehalten, so ist durch Schranken eine Trennung in der Weise vorzunehmen, daß der Anblick des Altars und des Geistlichen freigelassen wird, während Männer und Frauen sich gegenseitig nicht sehen können. Die Frauenabteilung erhält möglichst einen besonderen Zugang zum Betsaal.

Die Orgel- und Sängerempore wird zweckmäßig im Rücken der Gefangenen angeordnet.

Der Raum wird in der Regel mit Ofenheizung, bei großen Gefängnissen auch wohl mit Zentralheizung versehen und der Fußboden mit Linoleum belegt. Die Bänke erhalten bis zur Schulterhöhe (1,20 m) reichende Trennungswände für die einzelnen Sitze. Wenn der Saal auch für den katholischen Gottesdienst dient, werden lose, mit Polster versehene, hölzerne Kniebänke beschafft (Bl. 35).

XIII. Schulräume.

Bei Schulräumen ist auf auskömmliche Beleuchtung . zu achten. Am besten sind Einzelsitze. Der Lehrer erhält ein erhöhtes Podium, so daß er die nötige Übersicht hat. Im übrigen wird der Raum zellensicher ausgeführt.

XIV. Flurumgang und Treppe im Oberblickflur.

(Blatt 36.)

Zur Erzielung größter Übersichtlichkeit wird der Raum möglichst von Stützen freigehalten; die Treppen verbinden die Flurbrücken der einzelnen Stockwerke (Bl. 36).

XV. Nebenanlagen.

(Blatt 36—40.)

Die Umwehrungsmauern der für männliche Gefangene bestimmten Arbeits- und Spazierhöfe werden 4,00 m hoch¹) und zwei Stein stark, die der Frauenhöfe und Vorhöfe 3,00 m hoch und 1V₂ Stein stark aufgeführt. Sie werden glatt, ohne Vorsprünge und Verstärkungspfeiler errichtet, einseitig abgeschrägt und mit Dachsteinen oder Schiefer in Kalkmörtel abgedeckt. Die Hofseite wird hell geputzt. Die Abdeckung hat 6 cm über der Mauerflucht an beiden Seiten überzustehen, damit das Wasser abgeleitet und Durchnässung und damit Zerfrieren der Mauer vermieden wird ; wenn die Nachbargrenzverhältnisse es gestatten, ist der Überstand auf beiden Seiten auszuführen.

Die nach den Gefangenhöfen gelegenen Gebäudeflächen werden glatt ohne Sockelvorsprünge hergestellt. Bei Fenster-

0 Das Höhenmaß wird von der Hofoberfläche bis zum Ansatz der Abdeckung gerechnet.    *

Öffnungen, die von einer an das Gebäude anschließenden Um- • wenrungsmauer weniger als 2,00 in entfernt sind und nicht' über Mauerhöhe liegen, sind besondere Maßnahmen zur Sicherung der Mauer gegen Übersteigen zu treffen. In den meisten Fällen wird eine entsprechende Überhöhung der Mauer an der Anschlußstelle auf eine Länge von etwa 1,50 m genügen. Regenabfallrohre und Blitzableiter sollen innerhalb einer Entfernung von 2,00 m von Maueranschlüssen nicht angelegt werden; sie liegen zweckmäßig in Mauerschlitzen, um das Klettern an ihnen zu verhindern.

Die Höfe sind übersichtlich zu gestalten. Nebengebäude, wie Arbeitsschuppen und Aborte, werden in der Regel in die Ecken der Hofmauern gesetzt.

Die Türen dieser Gebäude schlagen nach innen auf. Das Dach muß an der Traufe wenigstens 4,00 m über der Hofoberfläche liegen und an den freistehenden Seiten 1,00 m ausladen. Nach außen gehende Kopfbänder oder sonstige Bauteile, von denen aus ein Gefangener die Traufe erreichen kann, sind zu vermeiden. Die Mauer muß an der Stelle des Dachanschlusses und auch bei angebauten Asch- und Müllgruben in ausreichender Länge höher geführt werden.

Die Einfahrtstore zu den Höfen werden glatt ohne vorstehende Teile ausgeführt und erhalten in der Regel Schlupftüren (Bl. 37). Eine Bogenübermauerung empfiehlt sich besonders bei den Außentoren.

Das Torgerüst (Bl. 38) besteht aus U-Eisen von N. P. 5 und wird beiderseitig mit 2 mm starkem Eisenblech bekleidet. Die Torflügel erhalten unten ein Spurlager, oben ein Halslager. Der Zapfen und die Lagerfläche der Pfanne sind aus gehärtetem Eisen hergestellt.

Die Schlupftür dreht sich um ein in der Türdicke liegendes Säuleneisen (Einzeih. Bl. 39), das unten und oben in den horizontalen . U-Eisen des Torgerüstes gelagert ist. Das Säuleneisen besteht der Höhe nach aus zwei Teilen und kann nach Abnahme der Blechhaut abgeschraubt werden.

Das Torschloß (Bl. 40) sitzt am aufgehenden Flügel, schließt bei der ersten Umdrehung diesen an den feststehenden Flügel an und sichert bei der zweiten auch den Schubriegel. Dieser greift unten in ein Loch der Türschwelle, oben in eine im Mauerwerk befestigte Öse. Seine Triebstange wird durch eine Einsteckkfinke bewegt. Die Schlupftür erhält ein besonderes Schloß.

XVI. Beleuchtung und Feuerlöscheinrichtungen.

Die Einzelzellen werden in der Regel mit Petroleumlampen beleuchtet. Gemeinschaftliche Hafträume, Flure und Treppen,

Arbeits-, Wirtschafts- und Verwaltungsräume, Bad und Spülzellen, der Betsaal und die Schule werden tunlichst an Lichtleitungen angeschlossen.

Wegen der Feuerlöscheinrichtungen wird auf den im Zentralblatt der Bauverwaltung — Jahrgang 1910 — veröffentlichten Aufsatz des Geheimen Oberbaurats Uber über Feuerschutz und Feuerlöscheinrichtungen in preußischen Staatsgebäuden verwiesen.

XVII. Dampfreiniger.

Ungeziefer, Ansteckungs- und Krankheitsstoffe in Kleidungsstücken, Wäsche und Matratzen werden durch strömenden Wasserdampf vernichtet. Man benutzt dazu Dampfreiniger, die in verschiedenen Größen angefertigt werden¹).

Der Raum für den Dampfreiniger wird tunlichst in der Nähe des Aufnahmebades angeordnet und mit Rauchrohr versehen. Zur Ableitung des Dampfes wird ein glasiertes Tonrohr vermauert und über Dach geführt.

Größere Reiniger werden so aufgestellt, daß die Einführung der unreinen und die Entnahme der gereinigten Sachen von getrennten Räumen aus erfolgen kann²).

XVIII. Einrichtungsgegenstände der Hafträume.

1. Freistehende Zellentische³). (Blatt 41.)

Die Tischplatte ist 25 mm stark und 80/50 cm groß. Die Höhe beträgt 80 cm.

Der Schlafzellentisch hat eine Platte von nur 45/70 cm.

2. Freistehende Zellenschemel ohne Lehne. (Blatt 42.)

Die Sitzplatte ist 25 mm stark, 30/50 cm groß und in der Mitte mit Griffloch versehen. An der Unterseite sind zwei Gratleisten aus härterem Holz eingeschoben, in denen die 4 Beine befestigt sind. Jedes in einer Gratleiste befestigte Beinpaar ist unten durch eine 8 cm breite Holzleiste verbunden, damit die Linoleumfußböden geschont werden.

9 Für die Gefängnisse der Justizverwaltung sind die im Gerichtsgefängnis zu Hannover angefertigten Dampfreiniger vorgeschrieben. Die vier verschiedenen Größen sind für Gefängnisse mit einer Belegung von 5 — 25, von 25 — 50, von 300 und von 600 Köpfen bestimmt. Der kleinste Reiniger ist fahrbar eingerichtet.

²)    Leder, Pelzwerk, Feder- und Strohhüte, Sachen aus Pappe oder mit Pappeinlagen dürfen nicht mit strömendem Wasserdampf behandelt werden; für diese Sachen kommen Karbollösung oder Formalinsäure in Betracht.

³)    Sämtliche unter 1—5 genannten Stücke werden aus Kiefern- oder Tannenholz — nur einzelne besonders bezeichnete Teile aus härterem, wie Rotbuchenholz oder anderem geeignetem Holz — gefertigt.

3. Zellenschemel mit Lehne. (Blatt 41.)

Die Sitzplatte ist 40/45 cm groß. Das 18—20 mm starke Rückenbrett ist in die Sitzplatte eingelassen und mit zwei Zapfen durch die Gratleisten durchgezapft. In der Lehne befindet sich ein Griffloch. Im übrigen ist der Schemel wie der unter 2 beschriebene hergestellt.

Ob und in welchen Räumen Schemel mit Lehnen zu verwenden sind, wird von Fall zu Fall von der Gefängnisverwaltung bestimmt, ln der Regel werden Schemel mit Lehnen in allen Hafträumen zu verwenden sein, die zum dauernden Aufenthalte bei Tag und Nacht dienen.

4. Klapptische und Klappsitze. (Blatt 42.)

Klapptische und Klappsitze werden im allgemeinen nur noch da verwendet, wo ein besonderes Bedürfnis nach Raumersparnis vorliegt.

Die Größenmaße der Klapptische sind wie die der freistehenden Tische. Der Klappsitz wird 30/65 cm groß, die Sitzplatte 25 mm stark gemacht.

An der Wand werden Tisch und Sitz durch zwei Scharniere mit Steinschrauben befestigt.

Die Platte erhält zwei Hirnleisten. Der Fuß dreht sich mit zwei runden Zapfen in zwei an der Unterseite der Platte angeschraubten Knaggen. Die heruntergeklappte Platte wird an der Wand durch ein eingemauertes T-Eisen gestützt. Der Fuß legt sich beim Heraufklappen gegen die Platte und ruht auf dem vorgenannten T-Eisen.

5. Zellenwandschränke. (Blatt 41.)

an

Die Wandschränke erhalten Rückwand, Tür mit Vorreiber oder Federverschluß und im Innern vier Fächer. Die Schränke werden Mauerhaken mit zwei an der Rückseite der beiden Seitenwände befestigten, starken, eisernen Ösen aufgehängt. Die Rückseite darf wegen der Ungeziefergefahr nicht fest an der Wand anliegen.

6. Bettstellen. (Blatt 43.)

Es werden Klappbettstellen, freistehende Bettstellen und Tischbettstellen verwendet. Erstere erhalten eine Länge von 1,95 m

Die vorstehenden Wandeisen

und eine Breite von 0,70 m. werden — entsprechend den Beinlängen der Bettstellen — in einer Höhe von 39 cm vom Fußboden mit Zement vermauert. Bei Zellen, deren Wände weniger als einen Stein stark sind,

werden die Befestigungseisen nicht in die Wand, sondern in den Fußboden eingesetzt. Die Füße endigen unten in einer flachgewölbten, tellerartigen Scheibe; wo diese auf den Fußboden trifft, wird eine Eisenplatte von 10 cm Seitenlange mit der Oberfläche des Fußbodens bündig eingelassen und im Unterboden befestigt. Nach dem Hochklappen der Bettstelle wird die an der Vorderseite angebrachte Kette an einem Wandhaken ohne Verschluß befestigt; in kleinen Gefängnissen können die Ketten, wenn die Verhältnisse es erfordern, durch Vorhängeschlösser an die Haken angeschlossen werden.

Freistehende Bettstellen werden 1,99 m lang und 0,80 m breit hergestellt. Die Füße haben die gleiche Form wie bei den Klappbettstellen; sie werden mit Filzunterlage und Lederüberzug versehen.

Tischbettstellen erhalten eine Länge von 1,86 m und eine Breite von 0,71 m. In den Gefängnissen der Verwaltung des Innern werden sie in der Regel, in denen der Justizverwaltung werden sie nicht mehr verwendet.

Der Boden wird bei den Klappbettstellen und freistehenden Bettstellen durch Bandeisen, Bretterbelag oder Spiraldrahtgeflecht gebildet; letzteres ist für die Gefängnisse der Justizverwaltung vorgeschrieben¹). Der Boden der Tischbettstellen besteht aus einer Drellbespannung.

Die Matratzen werden bei den Gefängnissen der Verwaltung des Innern dreiteilig, bei denen der Justizverwaltung zweiteilig, im letzteren Falle aber zu einem Drittel und zu zwei Dritteln der Länge genommen.    »

7. Leibstühle¹). (Blatt 43.)

Die drei Beine des 45 cm hohen Gestells bestehen aus 18 mm starkem Rundeisen, die zur Schonung des Fußbodens unten tellerartig erweitert sind. Für den Ring, auf dem der Sitzrand ruht, wird Walzeisen von 29/3,60 mm, für den Ring zur Aufnahme des Bodens Winkeleisen von 20/3,25 mm verwendet.

Der Boden und der aus 8 Teilen verleimte Sitzrand ist aus Eichenholz.

Das Leibstuhlgefäß aus Steingut ist an den Seiten mit 2 Knöpfen und oben mit einer Rille für den Wassergeruchverschluß versehen. Die Aufnahmefähigkeit des Gefäßes beträgt ca. 5—7 Liter. Zwischen dem Gefäß und dem oberen Rand des Gestells bleibt ein Spielraum von 2lj₂ cm.

Die Kante

Der Deckel ist aus Zinkblech Nr. 16 gedrückt, des unteren Randes ist nach innen umgebördelt.

Die beschriebene Form ist für die Gefängnisse der Justizverwaltung stets anzuwenden. Bei den Gefängnissen der Verwaltung des Innern sind die gleichen Gefäße, aber mit Steingutdeckel, zu verwenden; betreffs der Sitze bleibt besondere Bestimmung Vorbehalten.

8. Mauerhaken.

Zum Aufhängen von verschiedenen Gegenständen an den Zellenwänden werden Mauerhaken mit abgerundeten Köpfen fest

9 Erlasse des Justizministers und des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 12. März 1910 — II 1200 — und vom 4. Januar 1910 — Ill В. 5. 1133 — sowie vom 28. Mai 1912 — II 3291, III B. 5. 495. —

in der Wand angebracht. Hölzerne Wandleisten werden in den Gefängnissen der Verwaltung des Innern verwendet.

9. Über die Ausstattung der Hafträume mit Eß= und Trinkgeschirr, Reinigungsgeräten usw. bleibt besondere Anordnung Vorbehalten.

XIX. Verzeichnis der Zeichnungen.

¹

vom 28. Oktober 1897, veröffentlicht am 6. November 1897.

²

Der Zwischenraum zwischen den senkrechten Stäben darf, wenn das Gitter ausbruchsicher sein soll, nicht mehr als 13,2 cm betragen.

XIX. Verzeichnis der Zeichnungen.

Blatt l

00 O' о

чО ■'3" tO vO О

Einzelzelle.

Schlafzelle.

Zelle für Polizeigefängnisse.

9 Zellentür.

Hofeingangstür mit Lüftungsgitter.

13 Zellenfenster, Gitter und Blenden.

17 Ausbruchsichere eiserne Fenster.

Lüftungsschieber und Meldeeinrichtung. Zellenofen.

Spülzelle und Bad.

25 Arrestzellen.

33 Beruhigungszelle.

Sprechzimmer.

Betstuhl.

Überblickflur.

40 Einfahrtstor.

43 Einrichtungsgegenstände.

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Biblioteka Politechniki Krakowskiej

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